Hintergrundinformationen
Schluss mit dem Lohndumping
Die Arbeitslosigkeit steigt stärker, als zugegeben wirdEs heißt, die Rezession sei beendet, es gehe wieder voran, kurz: Optimismus vielerorts. Wirtschaftsforscher, Bundesbanker und Regierung verkünden ein Wirtschaftswachstums von rund 1,5 Prozent für dieses Jahr. Für die Industrieproduktion erwartet der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) sogar einen Anstieg um fünf Prozent.
Selbst wenn es so käme, wären wir nicht aus der Krise heraus. Um 115 Milliarden Euro ist die Wirtschaft letztes Jahr in den Keller gerauscht. Auch wenn es mit jährlichen Steigerungen von 1,5 Prozent wieder aufwärts gehen sollte, müsste das Land erst mühsam die Stufen der Kellertreppe hochkrabbeln. Frühestens 2013 könnte der Wert von Produktion und Dienstleistungen des Jahres 2008 wieder erreicht werden. Sollte es schlechter laufen, droht ein verlorenes Jahrzehnt.
In den Betrieben wird jahrelang weniger zu tun sein als vor der Krise und weniger Arbeit bedeutet weniger Arbeitsplätze. Die Arbeitslosigkeit wird wachsen. Ein Anstieg um eine Million wird für das nächste Jahr befürchtet. Der DIHK erwartet, dass allein in der Industrie 300 000 Jobs abgebaut werden. Die Arbeitslosigkeit liegt heute schon deutlich höher als die gemeldeten 3,3 Millionen. Denn mehr als eine Million Arbeitslose werden einfach nicht mitgezählt.
Der neueste Trick: Arbeitslose, die von privaten Vermittlern betreut werden, fallen aus der Statistik raus. So sind im letzten Halbjahr 200 000 Arbeitslose "verschwunden". Deshalb behauptet die Bundesagentur für Arbeit zu Unrecht, die Arbeitslosigkeit gehe zurück. Ein tatsächlicher Puffer für den Arbeitsmarkt ist hingegen die Kurzarbeit. Sie hat bislang 500 000 Vollzeitstellen gesichert, denn die Unternehmer hielten bis zur Bundestagswahl bewusst still.
Reinhold Würth, der mit seinem gleichnamigen Schrauben- Konzern Milliardär geworden ist, bekräftigt, dass Personal abgebaut wird: "Mit Kurzarbeit lässt sich den Überkapazitäten nicht beikommen."
Die Brücke Kurzarbeit, die über das Tal der Krise führen sollte, hängt oft in der Luft. Viele, die heute kurzarbeiten, werden im Laufe des Jahres zur Arbeitsagentur gehen müssen.
Zudem nutzen Unternehmer die Krise und Ängste der Menschen aus: Die Drogeriekette Schlecker schließt immer mehr kleine Geschäfte und entlässt die Beschäftigten. Die können sich dann in den neuen "XL-Märkten" bewerben, mitunter für ein geringeres Gehalt als zuvor.
Dabei werden sozialversicherungspflichtige Vollzeitstellen vernichtet und unsichere Minijobs geschaffen, von denen man nicht leben kann. Von Sommer 2008 bis 2009 wurden rund 300 000 sozialversicherungspflichtige Vollzeitstellen abgebaut. Gleichzeitig schufen Unternehmer ebenso viele Teilzeitstellen und Minijobs. Wer so eine Arbeit hat, erscheint in der Statistik weiterhin als Beschäftigter. Doch er arbeitet weniger, verdient weniger Geld und hat weniger soziale Sicherheit.
Steigende Arbeitslosigkeit, das Senken der Löhne und die Verunsicherung der Menschen werden den privaten Konsum weiter nach unten ziehen. Wachstumsimpulse wird es so nicht geben, eher die Gefahr, dass die konjunkturelle Entwicklung wieder kippt.
Damit es den Menschen besser geht und die Wirtschaft angeschoben wird, müssten die Löhne stattdessen steigen. Eine besondere Chance bietet ab 13. Januar die Tarifrunde im öffentlichen Dienst. Die Regierung muss gezwungen werden, ihre Verantwortung wahrzunehmen: Für höhere Löhne müssen im Notfall Schulden gemacht oder noch besser, Reiche stärker besteuert werden. Zusätzlich muss der Staat dem verhängnisvollen Lohndumping mit einem gesetzlichen Mindestlohn den Riegel vorschieben. Und mit einem 100-Milliarden-Zukunftsprogramm kann er viel für Erziehung, Bildung und bessere Infrastruktur tun, sowie der Binnennachfrage einen massiven Schub verpassen. Damit unser Land möglichst schnell aus dem Keller kommt.
Mit kollegialen Grüßen
Michael Schlecht, MdB
Chef-Volkswirt der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Der kleine und der Große Wortbruch
- Zur Landtagswahl in Hessen am 18. Januar 2009 -
Antidemokratische Arroganz gegenüber dem Souverän Wähler und ein verheerender
Unsicherheitsabstand zur Realität trieb vor einem Jahr die hessische SPD zum
Verzweiflungsschwur: „Nie mit den Linken!“Als schon am Wahlabend des 27. 01. 2008 klar war, dass das Hauptversprechen von Rosa- Grün, nämliche eine Neue Soziale und Ökologische Politik nach Koch, ohne uns nicht umsetzbar war, sah sich Andrea Ypsilanti mit Becks verunglückter Duldung zur Kurskorrektur gezwungen. Der mediale Sturm der Machtmoralisten ist bekannt: Seit Menschengedenken ist in unserer Republik auf einen verantwortlichen Politiker nicht mehr so permanent, vehement und derart bösartig eingeprügelt worden wie auf Frau Ypsilanti.
Was sagt uns das Wahlergebnis vom 18. Januar 2009?
Die Hessische Höllenfahrt der SPD um 13 % ist nicht dem kleinen, sondern dem Großen Wortbruch geschuldet. Nicht die verlässlichen linken Abgeordneten im hessischen Landtag, nicht der strategische Kopf Tarek Al-Wazir haben die demokratische Entsorgung Roland Kochs verhindert – die hessische SPD mit ihren fragwürdigen Gewissenshelden und unzähligen Heckenschützen, dieser verkommene und verworfene Haufen, hat sich tollwütig ins eigene Bein geschossen! Und DAFÜR hagelte es minus 13 %. Profitiert haben davon die Grünen – und die Fraktion der Nichtwähler verstärkte sich auf fast 40 %.
In absoluten Zahlen hat auch die CDU verloren, weil ihre marktradikale Klientel mit fliegenden Fahnen zur FDP überlief, die sich in der Weltkrise ideologisch und politisch derzeit bis auf die Knochen blamiert.
Dass der hessische Landesverband der Partei DIE LINKE. allen inneren Schwierigkeiten einer blutjungen Partei und dem Dauertrommelfeuer von außen zum Trotze ihren Stimmenanteil steigern konnte, das spornt uns an und macht uns Mut.
Welche Botschaft gibt uns der 18.01.2009 mit auf den Weg für die kommenden Wahlen in diesem Jahr:
- Auf dem Trümmergrundstück SPD finden wir b.a.w. keine Schätze sondern Kadaver.
- In der aktuellen SYSTEMkrise erwarten die Menschen von uns eine fundierte und
nachvollziehbare Analysen, präzise programmatische Aussagen und gangbare Lösungswege
aus der kollektiven Bedrohung – angstfrei und beherzt.
- Und dies JETZT umso mutiger, da das Chamäleon Kapitalismus die Krise an sich instrumentalisiert zum finalen Durchmarsch marktradikaler Ausbeutung von oben nach unten: Die Neuen Asozialen und Pseudo-Eliten haben unserer Gesellschaft längst den Sozialen Bürgerkrieg erklärt.
Auf der Kreismitgliederversammlung am 06. November 2008 hat unser Kreisverband die folgende Resolution zum Finanzmarktstabilitätsgesetz beschlossen:
ResolutionAntwort auf unsere Resolution
Rettung der Reichen – Prügel für das Prekariat
Kongenial zur weltweiten Finanztragödie zelebriert sich gleichzeitig eine abartige Münchner Millionärsmesse als Satyrspiel. Der Terminus Finanzkrise verniedlicht die reale Systemkrise, ausgelöst von den marktradikalen Evangelisten der Deregulierung und Verwüstung jeder moralischen und politischen Marktordnung bis hinein in das aktuelle Chaos. Es sind eben NICHT die angeblich wenigen Schwarzen Schafe in der Investmentriege, denen das Desaster billig anzulasten wäre: Raffgier und Unmaß gibt es leider zu allen Zeiten in allen Gesellschaften und Systemen. Zentrale Verantwortung und Schuld trifft eine Politik, die unter Mediengetöse und den Erpressungen einer anmaßenden Finanzdiktatur im Banne der verheerenden neoliberalen Ideologie genau diesen Selbstbedienungsladen eingerichtet hat, den nicht wenige Investmentbanker mit ihren Phantasieprodukten brutal zur maßlosen Selbstbereicherung pervertierten. Eine Weltliga der Finanzkünstler hat einen gigantischen Schaden angerichtet und nimmt jetzt – nur am Beispiel der USA, Irlands, Englands und Deutschlands - zur Sozialisierung der Verluste ganze Volkswirtschaften in Geiselhaft, um den Totalkollaps vielleicht gerade noch abzuwenden, während die am Ende noch größere Katastrophe unbedienter Kreditkartenschulden erst allmählich ins Blickfeld gerät. Aus der Perspektive der Rentner, Alleinerziehenden, Billigjobber, der volatilen Leiharbeiter und der ALG II-Bezieher wie vieler Mittelständler und Freiberufler wirft die vergangene Woche der verzweifelt-heroischen Geldflutung bittere Fragen auf: Unsere Neuen Helden haben bis in die jüngsten Tage mit den Mainstream-Medien lautstark die rücksichtslose Entgrenzung allen Wirtshaftens zu Lasten unseres Staates und der Schwachen durchgeboxt. Wer kann diesen Leuten noch vertrauen, zumal jetzt zwischen Rezession und immer neuen Finanzhämmern? Und die Banker? Mit ganz wenigen Ausnahmen ist deren Verhalten während ihrer eigenen Rettungswoche beschämend bis unverschämt. Die so oft gefeierte und selten gefeuerte Finanzelite, verbunkert in den Banktürmen, lacht sich über uns Steuerzahler kaputt – mag dabei auch die demokratische Substanz von Staat und Gesellschaft zum Teufel gehen.21.10.2008 - Dr. Uwe Prutscher
Agenda 2010 - 5 Jahre danach
Nokia oder Das Scheitern der Subventionitis
Von Heinz-J. Bontrup
DGB zum Steuerhinterziehungsskandal
31.01.2008
KREDITNEHMER
UND HÄUSLEBAUER IN DER GLOBALEN FINANZKRISE –
SEID AUF DER HUT!
Düstere Zukunftsahnungen raunten die Hohen Priester
eben am Ende des neokapitalen Hochamts auf dem Weltwirtschaftsforum in
Davos Medien und Zaungästen ins Ohr, als sie sich von ihnen und dem
Rest der Welt wieder in ihre Höhen verabschiedeten.Der globale Finanzkapitalismus wackelt, wankt und strauchelt wie selten seit dem verheerenden Freitag Ende Oktober 1929 an der New York Stock Exchange.
Die bisher vorgebrachten Gründe verschleiern eher die Katastrophe als dass sie diese wirklich erklären könnten.
In den USA haben viele Hypothekenbanken den Kunden Immobilien und dazu die Kredite ohne ernsthafte Bonitätsprüfung aufgeschwatzt, obwohl die Banker genau wussten, dass diese Leute ihre Kredite nie würden abzahlen können. Ungeachtet der absehbaren Insolvenzen haben die Banken dann unter sich wie in einem Schneeballsystem diese Kreditforderungen zu immer höheren Preisen weiterverkauft – bis diese im Wortsinne bodenlose Spekulationsblase geplatzt ist. Das System des Kreditforderungshandels auf luftiger Basis schien dermaßen lukrativ, dass auch gierige europäische (wie neuerdings z.B. selbst die UBS Schweiz) und deutsche Banken massiv in diese windigen Geschäfte eingestiegen sind.
Das war und ist aber nur die erste Welle weltweit wirkender Pleiten.
Die zweite kann uns etwa um die Jahresmitte 2008 erreichen:
Um nicht sofort von Haus und Hof verjagt zu werden, nahmen viele in ihrer Existenz bedrohten Schuldner Kreditkarten von so genanten No-Question-Companies (das sind Kreditkartenfirmen, die keine weiteren Fragen stellen…). Mit dieser Sorte Kreditkarten räumten die US-Bürger in ihrer Verzweiflung jeden baren Dollar bis zum Kreditkartenlimit ab, um ihre enorm gestiegenen Hypothekenkosten zumindest ansatzweise abzufangen. Aus diesen verzweifelten Plastikmanövern – ein Loch reißt ein noch größeres auf - rollt eine weitere Insolvenzwelle um den Globus.
Doch viel zu kurz greift das Bemühen, die aktuellen Turbulenzen allein dem US-Immobilienmarkt anlasten zu wollen. Diese „Störungen“ sind vor allem Symptome einer hochfiebrigen Profitgier auf den Finanzmärkten, die sich in den Händen skrupelloser, sozial unsäglich verrohter – so unlängst Günter Wallraff - und nachweislich zutiefst korrupter Finanzmanager von der realen Welt der Wirtschaft, nämlich von der konkreten Produktion, den Ressourcen und vor allem von den Menschen selbst längst abgekoppelt hat.
Vom bekannten Journalisten und Autor Günter Wallraff bedrängt gab neulich in einer Talkshow der uns von der EnBW hinreichend bekannte Manager Utz Claassen zu: „In den letzten 10 Jahren hat sich alles auf die Geldseite verschoben.“
Welche Konsequenzen aus dem Desaster ergeben sich für unsere Häuslebauer und Kreditnehmer hier im Land?
Im Bürgerlichen Gesetzbuch bestimmt der § 399:
„Ausschluss der Abtretung bei Inhaltsveränderung oder Vereinbarung“
Eine Forderung kann nicht abgetreten werden, wenn die Leistung an einen anderen als den ursprünglichen Gläubiger nicht ohne Veränderung ihres Inhaltes erfolgen kann oder wenn die Abtretung durch Vereinbarung mit dem Schuldner ausgeschlossen ist. >Mit dieser Bestimmung im Schuldrecht will der Gesetzgeber verhindern , dass z.B. Forderungen aus Hypothekenverträgen hinter dem Rücken des Kreditnehmers weiter verscherbelt werden und er es am Ende dann mit einem ganz rigorosen, ihm bis dato unbekannten Gläubiger zu tun bekommt.
Im Dienste des „freien Kapitalverkehrs“ ist diese schuldrechtliche Bestimmung des BGB ausgehöhlt worden: Mittlerweile werden auch bei uns Kreditverträge ohne Wissen und Zustimmung des Kreditnehmers weiterverkauft.
Es wäre unredlich, beim Stand der Dinge alle deutschen Banken und Sparkassen mit einem Generalverdacht zu überziehen. Da aber das deutsche Kreditsystem im Globalen Finanzzirkus mitfiebert, ist jeder Kreditnehmer wohlberaten,
wenn zwei Dinge tut:
1.Er studiert genau und messerscharf seinen Kreditvertrag, insbesondere überprüft er das Kleingedruckte auf Übertragungsklauseln der Kreditforderung an andere Institute.
2.Er verlangt von seiner Kredit gebenden Bank die schriftliche Zusicherung, dass die Kreditforderung ausschließlich und nur mit seiner ausdrücklichen Zustimmung an Dritte weitergereicht werden kann.
Wirklich gesichert ist er also nur, wenn eine solche gegen ihn gerichtete Veränderungsmöglichkeit ohne wenn und aber zusätzlich schriftlich ausgeschlossen wird.
Eine nur verbale Beruhigung seitens des Sachbearbeiters im Besprechungszimmer oder am Telefon kann zu einem bitterbösen Erwachen führen.
SEID ALSO AUF DER HUT!
Text: Heinrich Dubell und Uwe Prutscher
Zukunft: Mitte-Links-Bündnis? Zur Strategie und Programmatik der LINKEN
von Joachim Bischoff und Hans Modrow
aus: SOZIALISMUS, Heft Nr. 1 (Januar 2008), 35. Jahrgang, Heft Nr. 317
09.11.2007
Interview der Mitgliederzeitschrift "Disput" mit unserem Kreisvorsitzenden Herbert Wilzek
Was hat Dich in
letzter Zeit am meisten überrascht?
Dass unser Gründungsparteitag so einvernehmlich und so erfolgreich
verlaufen ist.
Was ist für
Dich links?
Die Werte Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit mit Leben zu füllen
Worin siehst Du
Deine größte Schwäche, worin Deine größte Stärke?
Meine größte Schwäche: Geduld – Meine größte
Stärke: auch Geduld
Was war Dein erster
Berufswunsch?
Förster
Wie sieht Arbeit
aus, die Dich zufrieden macht?
Arbeit, die fordert ohne zu überfordern, mit klaren Zielen die sich
gemeinsam mit anderen erreichen lassen.
Wenn Du Parteivorsitzender
wärst ... (... würde ich ...)
…. großen Wert auf die Entwicklung der Organisationsstrukturen
unserer Partei legen, damit unser hoher Anspruch, eine Partei neuen Typs
zu schaffen, sich darin verwirklicht.
Was regt Dich
auf?
Das leichtfertige Nichteinhalten von Absprachen
Wann und wie hast
Du unlängst Solidarität gespürt?
Erst Vorgestern, als meine liebe Frau meine ganze Wäsche gebügelt
hat.
Wovon träumst
Du? (was, wann, wie oft)
Von schönen Frauen (wir haben drei Töchter),
von Abenteuern (ich bin Personalratsvorsitzender an einem Krankenhaus
und Kreisvorsitzender unserer Partei im Landkreis Biberach) und
von fernen Ländern (wir reisen gerne)
Wofür gibst
Du gerne Geld aus?
Für schöne Frauen, für Abenteuer und ferne Länder
Möchtest
Du (manchmal) anders sein, als Du bist? (wann?)
Nein, ich bin mit mir und meinem Leben äußerst zufrieden
Müssen Helden
und Vorbilder sein? (Meine/r sind bzw. ist ...)
Vorbilder müssen sein, ja. Für mich sind das Menschen, die etwas
Wichtiges besser können als ich.
Wann fühlst
Du Dich gut?
Wenn ich gemeinsam mit anderen Projekte erfolgreich umsetzen kann.
Wo möchtest
Du am liebsten leben?
Ich lebe sehr gerne in Oberschwaben, denn hier gibt es wirklich sehr liebe
Menschen. Ich wünsche mir hier allerdings deutlich andere politische
Mehrheiten – daran arbeite ich.
Worüber/Mit
wem lachst Du besonders gern?
Gemeinsam mit meiner Frau bei Veranstaltungen des Kabarettisten Volker
Pispers.
Was bringt Dich
zum Weinen?
Die jahrzehntelange Umverteilung von Einkommen von unten nach oben.
Wovor hast Du
Angst?
Dass ich es nicht mehr erlebe, dass „Die Linke.“ Volkspartei
in Oberschwaben ist.
Welche Eigenschaften
schätzt Du an Menschen besonders? (bei wem?)
Ich schätze an anderen Menschen besonders, wenn sie in der Lage sind,
gute Laune zu verbreiten und dabei differenziert und nicht oberflächlich
sind, wie z.B. : Beate, Anne, Ina, Stella, Stefan, Fabian, Siggi, Moni,
Martin, Sonja, Uwe, Michael und Monika.
Wie lautet Dein
Lebensmotto?
Fröhlich sein, Gutes tun und die Schwarzen pfeifen lassen.
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05.11.2007 Die Linke in Baden
Württemberg |
